Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zum Fernabgabegesetz
§ 1 Präambel
(1) Die Firma GEVO-PLAN GmbH, Gewerbestraße 12 in 58285 Gevelsberg, Telefon: +49(0)2332 -1898; Telefax: +49(0)2332 - 1890, E-Mail: info@gevo-plan.de, Domain: www.gevo-plan.de,
ist ein Fachhandel für Teichfolien, Teichtechnik, Markisen/Sonnenschutz, Campingartikel, Gartenmöbel, Schwimmbäder und Zubehör, Schwimmbadabdeckungen, Planen aller Art und Biogasplanen. Diese Artikel werden unter anderem auch auf den Websites der Firma GEVO-PLAN GmbH zum Kauf über das Internet angeboten.
(2) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können über die Internet-Adresse www.gevo-plan.de oder die E-Mail-Adresse „info@gevo-plan.de“ eingesehen, angefordert oder heruntergeladen werden. Sie werden zudem jeder Warensendung beigefügt.
§ 2 Geltung der AGB
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Einkäufe, die über das Internet bei der Firma GEVO-PLAN GmbH getätigt werden.
§ 3 Bestellung
(1) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Artikel durch Anklicken des Menüpunktes „Bestellen“ auswählen. Werden mehrere Artikel angeklickt, werden diese in einem „Warenkorb“ gesammelt und am Ende der Bestellung mit einem Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer angezeigt.
(2) Der „Warenkorb“ ist durch Anklicken des Menüpunktes „Warenkorb“ jederzeit einsehbar. Sollen Bestellungen geändert oder gelöscht werden, erfolgt dies über den Menüpunkt “löschen“ bzw. „ändern“.
(3) Ist die Bestellung beendet, kann diese über den Menüpunkt „senden“ abgesandt werden. Der Kunde erhält hierauf eine Zusammenfassung seiner Bestellung angezeigt. Fehlerhafte oder nicht gewünschte Angaben sind über den Menüpunkt „ ... “ korrigierbar. Durch Anklicken des Menüpunktes „bestätigen“ wird die Bestellung gesendet. Der Eingang dieser wird sodann von der Firma GEVO-PLAN GmbH per E-Mail bestätigt.
(4) Versandkosten werden über den Menüpunkt „Versandkosten“ angezeigt, nachdem der Kunde durch Anklicken die von ihm gewünschte Versandart ausgewählt hat. Die Versandkosten werden nach Beendigung der Bestellung zusammen mit dem Gesamtpreis angezeigt.
§ 4 Zustandekommen des Kaufvertrages
(1) Mit Absenden der Bestellung erklärt der Kunde das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die hierauf per E-Mail versandte Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar; ein Kaufvertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.
(2) Die Annahme des Angebots und damit das Zustandekommen eines Kaufvertrages erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung der Firma GEVO-PLAN GmbH.
(3) Die vom Kunden mitgeteilten Bestelldaten werden von der Firma GEVO-PLAN GmbH gespeichert und dem Kunden nach der Bestellbestätigung zur Verfügung gestellt.
§ 5 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht Sofern der Kunde Verbraucher ist, d. h. ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann dieser seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger; bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Verkäuferinformationspflichten nach § 319 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBG. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma GEVO-PLAN GmbH, Gewerbestraße 12 in 58285 Gevelsberg, Telefax: +49(0)2332 - 1890, E-Mail: info@gevo-plan.de
(2) Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden, hat der Kunde insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma GEVO-PLAN GmbH zurückzusenden. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nichtpaketfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die die Firma GEVO-PLAN GmbH mit deren Empfang.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechts Waren mit Kundenspezifikation Sofern die Lieferung von Waren auf die persönlichen Wünsche zugeschnitten sind, bzw. konfektioniert wurden, besteht das vorstehende Widerrufsrecht und Rückgaberecht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
§ 6 Preise
(1) Es gelten die Preise die im Zeitpunkt der Bestellung auf den aktuellen Internetseiten der Firma GEVO-PLAN GmbH angegeben sind.
(2) Die Preise verstehen sich inkl. Umsatzsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Letztere sind über das Anklicken des Menüpunktes „Versandkosten“ zu erfragen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Bestellung der Ware ist grundsätzlich gegen Vorkasse, Nachnahme, per PayPal oder bei Selbstabholung auch durch Barzahlung möglich. Eine Bezahlung per Nachnahme ist nur bei einem Bestellwert von max. 200,00 € und nur bei Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich. Nachnahmesendungen können nur durch Bargeld ausgelöst werden. Auslandslieferungen werden nur gegen Vorkasse ausgeführt.
(2) Erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse oder per PayPal, verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis inkl. der Versand- und Verpackungskosten unverzüglich, spätestens jedoch 7 Tage nach Eingang der Bestellbestätigung zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten bei Lieferung der Ware zu zahlen. Selbstabholer verpflichten sich, den Kaufpreis bei Abholung der Ware in bar zu entrichten.
(3) Mit Auslieferung der Ware wird dem Kunden eine Rechnung ausgehändigt. Die dort ausgewiesenen Preise sind Endkundenpreise einschließlich Umsatzsteuer.
§ 8 Vertragsdurchführung
(1) Bestellungen werden schnellstmöglich bearbeitet. Der Kunde erhält spätestens nach 48 Stunden eine Bestellbestätigung.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Bei lagerbestandsmäßig vorhandenen Waren beträgt die Lieferfrist regelmäßig 3 Tage nach Erhalt des Kaufpreises oder Einganges auf dem PayPal-Konto der Firma GEVO-PLAN GmbH; bei Nachnahmesendungen in der Regel 3 Tage ab Versand der Bestellbestätigung.
(3) Die Lieferung erfolgt zu den im Menüpunkt „Versandkosten“ abrufbaren Versand- und Verpackungspreisen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma GEVO-PLAN GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware nicht zulässig.
§ 10 Gewährleistung
(1) Bei Verbrauchern richtet sich die Gewährleistung des Verkäufers nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen oder ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Schäden, die auf unsachgemäßes oder vertragswidriges Verhalten des Kunden zurückzuführen sind, begründen keine Ansprüche gegen die Firma GEVO-PLAN GmbH.
(4) Bei Unternehmern ist die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt.
(5) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
(6) Der Unternehmer ist verpflichtet, im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges die Ware unverzüglich nach Erhalt auf ihre Beschaffenheit hin zu überprüfen. Ein Mangel ist der Firma GEVO-PLAN GmbH unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, soweit es sich nicht um einen Mangel handelt, der bei ordentlicher Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich ein solcher Mangel später, hat die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gegenüber der Firma GEVO-PLAN GmbH zu erfolgen. Unterbleibt eine solche Anzeige, gilt die Ware auch bei einer etwaigen Mangelbehaftung als genehmigt. Die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige wahrt die Rechte des Kunden. Vorgenannte Regelungen gelten nicht für den Fall, dass der Mangel arglistig verschwiegen wurde.
§ 11 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma GEVO-PLAN GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder auf eine schuldhafte Verletzung vertraglicher Pflichten der Firma GEVO-PLAN GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Die Haftung wegen Arglist oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Firma GEVO-PLAN GmbH haftet nicht für eine technisch begründete fehlerhafte Datenkommunikation über das Internet. Sie gewährleistet daher auch nicht eine ständige Verfügbarkeit des Onlineshops.
§ 12 Gerichtsstand
Zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus der Rechtsbeziehung zwischen der Firma GEVO-PLAN GmbH und dem Kunden ist das Gericht am Sitz der Firma GEVO-PLAN GmbH. Diese Bestimmung gilt nur, soweit der Kunde Unternehmer ist (vgl. hierzu § 10 Ziff. 5).
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam.
